Der Krieg gegen die freie Rede ist eröffnet — Gegen den Strom

Birgit Stöger Die nächste Stufe der Internetzensur ist erreicht. Die EU hat unter dem Deckmantel der Bekämpfung von »illegalen Hassreden im Internet« in Union mit Twitter, Facebook, YouTube und Microsoft der freien Rede den Krieg erklärt. Dem Nutzer der ehemals freien Meinungsplattform namens Internet soll durch »Online-Verhaltensregeln«, erarbeitet durch Vertreter des demokratisch nie legitimierten EU-Ungetüms, […]

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